Die Entziehung der Fahrerlaubnis setzt voraus, dass jemand wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, verurteilt bzw. nur wegen Schuldunfähigkeit nicht verurteilt wurde.Außerdem verlangt das Gesetz (§ 69 Abs. 1 StGB), dass sich...
Ohnmächtig am Steuer- Führerscheinverlust?
Das Landgericht Oldenburg (4 Qs 167/21) hatte sich im Frühjahr 2021 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein PKW-Fahrer seine Fahrerlaubnis verliert, wenn er während der Fahrt bewusstlos wird. Dabei prüften die Richter, ob es dem Beschuldigten vorwerfbar ist, dass er trotz eines „körperlichen Mangels“ wie Schwindel und Gefahr der...
Zur Strafbarkeit von Giftködern
Zur Strafbarkeit von Giftködern Am Wochenende war ich mit meinem Hund Frodo in einem Waldgebiet spazieren. Wenige Tage später las ich in den sozialen Medien, dass genau in diesem Waldgebiet so genannte Giftköder ausgelegt worden seien. Frodo hatte, ganz entgegen seiner Gewohnheit, nicht jeden beweglichen Gegenstand in den Fang genommen,...
