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Dr. jur. Thomas Schwarze, Rechtsanwalt - Fachanwalt für Arbeitsrecht, Strafrecht und Sozialrecht

Sozialrecht


Wir beraten und vertreten Sie als Privatperson, Unternehmer oder Verband in allen Bereichen des Sozialrechts:

Allgemeines Sozialrecht, SGB I und SGB X
Betriebsprüfung, Lohnsteuerhaftungsbescheide, Nachforderungen, Vorsatz/Fahrlässigkeit, Korrektur von Entscheidungen, Statusverfahren, Überprüfungsverfahren, BAföG, BAB, Kindergeld, Verjährung, Bußgeld/Strafverfahren

Arbeitslosengeld II (ALG II), SGB II / Hartz IV
Berechnung des Regelsatzes, Verstöße gegen Eingliederungsvereinbarungen, Nichteinhalten von Terminen, zumutbare Arbeit, Sanktionen, Mehrbedarf, U 25 Problematik, Berücksichtigung von Vermögen, Unterkunftskosten, Bedarfsgemeinschaft, einmalige Beihilfen, 1 € Jobs, Härtefälle, Bußgeld/Strafverfahren

Arbeitslosengeld I (ALG I), SGB III
Berechnung des Anspruchs, Sanktionen, Sperrzeiten, Minderung des Arbeitslosengeldes, zumutbare Arbeit, Erstattungspflicht des Arbeitgebers § 147a SGB III für ältere Arbeitslose, Bußgeld/Strafverfahren

Krankenversicherung, SGB V
Leistungen, Versicherungspflicht, Beiträge, Behandlungsfehler

Rentenversicherung, SGB VI
Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsminderung

Unfallversicherung, SGB VII
Arbeitsunfall, Berufskrankheiten, Verletztengeld, Rente

Schwerbehinderung, SGB IX
Grad der Behinderung nach den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebenen Grundlagen der Versorgungsmedizinverordnung;
Bewilligung der Merkzeichen G, aG, B, H, RF, Bl, Gl;
Besonderheiten der medizinischen Begutachtung im Sozialrecht;
Gleichstellung mit Schwerbehinderten im Arbeitsrecht, § 68 SGB IX;
Sonder-Kündigungsschutz Schwerbehinderter im Arbeitsrecht

Pflegeversicherung, SGB XI
Einordnung in die Pflegestufe I, II oder III, Pflegegeld

Sozialhilfe, SGB XII
Einsatz von Vermögen, Sanktionen, Elternunterhalt, Bußgeld/Strafverfahren


Auch wenn immer neue Vorschriften Leistungen begrenzen oder Erkrankungen/Behinderungen bagatellisieren, ist unsere Erfolgsquote im Sozialgerichtsprozeß hoch. Wir stellen ständig fest, daß behördliche Bescheide mit vorgefertigten Textbausteinen im Massenverfahren erlassen worden sind, ohne auf die Belange des Einzelfalles einzugehen. Hierbei wird § 2 Abs.2 SGB I nicht beachtet, der sinngemäß wie folgt lautet: "Bei der Auslegung des Sozialgesetzbuches und bei der Ausübung von Ermessen ist sicherzustellen, dass die sozialen Rechte möglichst weitgehend verwirklicht werden."

Es kommt vielfach zu immer gleichen, selbstherrlichen Entscheidungen von Sachbearbeitern, Betriebsprüfern oder sogenannten Kundenbetreuern, die offensichtlich rechtswidrig sind. Selbst wenn abweichende Entscheidungen der Sozialgerichte bereits mehrfach ergangen sind und bekannt sein müssten, wird sich weder an das Gesetz noch an die Rechtsprechung gehalten. Häufig werden nicht einmal die behördeninternen Richtlinien und Vorgaben beachtet. Zwischen Januar und Dezember 2010 wurden nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 829000 Sanktionen verhängt, ein Plus von 14% gegenüber dem Vorjahr.

Zudem versucht der Staat durch Beitragsnachforderungsbescheide, Aufhebungsbescheide und Sanktionen, häufig in Verbindung mit der Einleitung eines Strafverfahrens, Druck aufzubauen und einzusparen. Fest steht: Sozialbetrug ist strafbar und das Risiko, dabei ertappt zu werden, ist erheblich gestiegen. Denn seit April 2005 erhalten eine Vielzahl von Behörden im Wege des Datenabgleichs Zugriff auf Bankdaten. Auch bei einer Strafanzeige im Sozialrecht gilt genau wie im allgemeinen Strafrecht: Keineswegs auf eine behördliche Vorladung dort erscheinen. Vielmehr sollte der Betroffene die Möglichkeit nutzen, mit Hilfe eines Anwaltes Akteneinsicht zu beantragen, um den Ermittlungsstand in Erfahrung zu bringen.

Unsere Kanzleiräume in Erkrath-Hochdahl haben einen behindertengerechten Zugang sowie eine behindertengerechte Einrichtung.